Die 3. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIII. Legislaturperiode (9. April 2015) - Nordkorea-Information

Die 3. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIII. Legislaturperiode

Am 9. April 2015 fand in der Kongresshalle Mansudae die 3. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIII. Legislaturperiode statt.

An der Tagung beteiligten sich die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung.

Zugegen waren Funktionäre der Partei-, der bewaffneten Organe und der Staatsorgane, der gesellschaftlichen Organisationen, der Ministerien und der anderen zentralen Organe, der Bereiche Wissenschaft, Bildung, Literatur und Kunst, Gesundheitwesen und Massenmedien als Beobachter.

Alle Teilnehmer legten im Gedenken an Kim Il Sung und Kim Jong Il, den Gründern, Gestaltern und ewigen Führern unserer Republik, Schweigeminute ein.

Auf der Tagung wurden folgende Tagesordnungspunkte erörtert;

1. Über die Arbeit des Kabinetts der Demokratischen Volksrepublik Korea für das Jahr Juche 103 (2014) und seine Aufgaben im Jahr Juche 104 (2015)

2. Über die Bilanz der Erfüllung des Staatshaushalts der Demokratischen Volksrepublik Korea für Juche 103 (2014) und über den Staatsetat für Juche 104 (2015)

3. Organisatorische Fragen

Abgeordneter Pak Pong Ju, Kabinettsvorsitzender, erstattete den Bericht über den ersten Tagesordnungspunkt.

Er erwähnte, dass im Vorjahr große Erfolge bei der Getreideproduktion erreicht wurden, eine Garantie für die Fertigstellung der Viehzuchtbasis im Gebiet Sepho als Geschenk mit Arbeitstaten zum 70. Gründungstag der Partei der Arbeit Koreas beschaffen wurde und durch gemeinsame Aktion von Armee und Volk zahlreiche monumentale Bauwerke, die als Standard unserer Architektur gelten, errichtet wurden.

Er unterstrich, dass feste Perspektive für die Durchsetzung des von Kim Jong Il hinterlassenen Hinweises auf die Verwandelung des Flusses Chongchon in Fluss des Schatzes und der Vaterlandsliebe eröffnet wurde, der Fortschritt bei der Wirtschaftsentwicklung, die auf die Wissenschaft und Technik gestützt ist, und bei der Verbesserung des Volkslebens erzielt wurde und auch im Sport-, Bildungs- und Gesundheitswesen große Erfolge erreicht wurden.

Er bemerkte, die diesjährige Hauptaufgabe bestehe darin, die Durchsetzung der von Kim Jong Il hinterlassenen Hinweise als Lebensnerv und Hauptsache in den Händen festzuhalten und unbeirrt voranzubringen, dabei Land-, Vieh- und Fischwirtschaft als drei Achsen zu nehmen und das Ernährungsproblem des Volkes zu lösen, die Elektrizitätsproduktion anzukurbeln und die Eigenständigkeit der Metallindustrie zu realisieren. Weiter nannte er ausführlich Aufgaben dafür.

Abgeordneter Ki Kwang Ho, Finanzminister, erstattete Bericht über den zweiten Tagesordnungspunkt.

Er äußerte, dass der vorjährige Plan für Einkommen des Staatshaushalts auf 101,6 % erfüllt wurde, d. h., es ist gegenüber 2013 um 106 % angestiegen, der Plan für die Ausgabe des Staatsetats auf 99,9 % in die Tat umgesetzt wurde, 46,7 % davon für die Volkswirtschaftsentwicklung, 37,2 % für das Kulturwesen und 15,9 % für die Landesverteidigung verwendet wurde.

Er unterstrich, dass das diesjährige Einkommen des Staatshaushalts gegenüber dem Vorjahr auf 103,7 % und die Ausgabe des Staatsetats auf 105,5 % vergrößert, 15,9 % von der Gesamtausgabe auf Kosten der Landesverteidigung gerichtet und die Investition für die Volkswirtschaftsentwicklung und die Verbesserung des Volkslebens erweitert wird.

Auf der Tagung erwähnten die Diskussionsredner, dass die vorjährige Arbeit des Kabinetts und die Erfüllung des Staatshaushalts genau ausgewertet und bilanziert wurden und die diesjährigen Aufgaben für die Verbesserung des Volkslebens und den Aufbau einer Wirtschaftsmacht klar und eindeutig gestellt und der Staatsetat richtig zusammengesetzt wurden, womit die Überlegenheit der sozialistischen Ordnung hoch zur Geltung gebracht wird. Sie drückten ihre volle Unterstützung und Zustimmung zu dem obigen Bericht aus.

Sie brachten ihre Entschlüsse zum Ausdruck, in diesem Jahr die politische und militärische Macht des Landes weiterhin allseitig zu stärken, an allen Fronten des sozialistischen Aufbaus neue Fortschritte zu erreichen und so den 70. Parteigründungstag und den 70. Jahrestag der Befreiung des Vaterlandes als große Feste der Sieger erstrahlen zu lassen.

Auf der Tagung wurden ein Beschluss der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über den Arbeitsbericht des Kabinetts der Demokratischen Volksrepublik Korea und die Bestätigung der Bilanz von der Erfüllung des Staatshaushalts für das Jahr Juche 103 (2014)“ und ein Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über den Staatshaushalt der Demokratischen Volksrepublik Korea für das Jahr Juche 104 (2015)“ angenommen.

Auf der Tagung wurde Abgeordneter Pak To Chun bezüglich seiner Amtsveränderung vom Mitglied des Verteidigungskomitees der DVRK abberufen.

Im Auftrag von Kim Jong Un wurde Abgeordneter Kim Chun Sop in dieses Komitee kooptiert.


Naenara, April 2015