27. Februar 2020 - Nordkorea-Information

  Kim Jong Un, Vorsitzender der Partei der Arbeit Koreas, Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Oberster Befehlshaber der Streitkräfte der Demokratischen Volksrepublik Korea, leitete eine erweiterte Sitzung des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas.

  An der Sitzung nahmen die Mitglieder und Kandidaten des Politbüros der ZK der PdAK teil. Zugegen waren dabei auch die Kader des Zentralkomitees der Partei und weiterer Organe als Zuhörer.

  Im Auftrag des Politbüros des ZK der Partei leitete Kim Jong Un die Sitzung.

  Auf der erweiterten Sitzung wurden tiefgehend beraten die prinzipiellen Fragen dafür, gemäß der Forderung der Entwicklung der Revolution bei Aufbau und Tätigkeiten der Partei das Prinzip des Primats der Volksmassen konsequent durchzusetzen und die Formation und Kampfkraft der Partei zu verstärken, die Wege für korrekte Ausführung der aktuellen politischen, militärischen und wirtschaftlichen Aufgaben und die Fragen dafür, die superwichtigen Vorbeugungsmaßnahmen gegen die sich weltweit rapid verbreitende Virusinfektionskrankheit zu ergreifen und sie strikt durchzuführen.

  In der letzten Zeit ereigneten sich bei einigen Kadern des ZK der Partei die äußerst bürokratischen Erscheinungen und machtmissbräuchlichen Handlungen, die mit der von der Partei ständig verlangten revolutionären Arbeitseinstellung und dem gleichen Arbeitsstil nicht zu tun haben, und entstanden in einem Parteikaderausbildungsorgan, das für die wichtige Arbeit zur Heranbildung des Rückgrates der Partei zuständig ist, ernsthafte korrupte Erscheinungen.

  Auf der erweiterten Sitzung wurden die parteifeindlichen Handlungen, Autoritätsmissbrauch, Vorrechtgenuss, Bürokratismus und Korruptionen, die bei den Kadern des ZK der Partei und den Mitarbeitern des Parteikaderausbildungsorgans auftraten, die vom ZK der Partei in erster Linie Ideen, Führungsstil und Arbeitsweise lernen und sie durchsetzen sollten, intensiv kritisiert und deren Gefährlichkeit und Folgen scharf analysiert.

  Kim Jong Un verwies auf die Analyse und Stellung des ZK der Partei zu den erörterten Sachen, prangerte hart diese partei-, volks- und sozialismusfeindlichen Handlungen an und hob hervor, dass alle Parteifunktionäre und Parteiorganisationen aus diesmaligem Vorfall ernste Lehre ziehen, sich für die unablässige revolutionäre Stählung von sich selbst und eigenen Organen anstrengen und in der Parteiarbeit neue Wende einleiten sollen.

  Das Politbüro des ZK der Partei enthob die stellvertretenden Vorsitzenden des ZK der Partei, Ri Man Gon und Pak Thae Dok, des Amtes.

  Auf der Sitzung wurde der Beschluss gefasst, das Parteikomitee des korrupten Parteikaderausbildungsorgans aufzulösen und ihm entsprechende Strafe aufzuerlegen.

  Auf der erweiterten Sitzung des Politbüros wurden die Fragen diskutiert, welche härteren staatlichen superwichtigen Vorbeugungsmaßnahmen gegen die sich weltweit rapid verbreitende Epidemie ergriffen werden sollen und wie man sie strikt durchsetzen kann.

  Kim Jong Un sagte, dass es eine schwere Folge mit sich bringen würde, wenn diese unaufhaltsam um sich greifende Seuche in die Demokratische Volksrepublik Korea eindringen werde. Unter der Situation, dass die Verbreitungsgeschwindigkeit der Virusinfektionskrankheit sehr schnell und deren Inkubationszeit unbestimmt sei und keine ausreichende wissenschaftliche Erklärung zu dem genauen Verbreitungsweg vorliege, seien die starken Schritte, die die Partei und Regierung von Anfang an vollzogen hätten, die höchst sicheren und zuverlässigen präventiven und entscheidenden Verteidigungsmaßnahmen gewesen.

  Er fuhr fort: Es ist eine dringliche Aufgabe, das Gesetz über die staatliche Notvorbeugung zu revidieren und zu ergänzen und die Vorschriften für die staatliche Krisenkontrolle wohlgeordnet neu zu regeln. Die zuständigen Organe wie das Präsidium der Obersten Volksversammlung und das Kabinett sollen auf der Grundlage der Erfahrungen aus den heutigen präventiven und mächtigen Vorbeugungsmaßnahmen gegen die Infektionskrankheit die Arbeit dazu, baldigst die prophylaktischen Kräfte des Landes zu verstärken und die Mittel, Systeme und Gesetze für die Prophylaxe zu ergänzen und zu vervollständigen, aktiv durchführen.

  Auf der erweiterten Sitzung des Politbüros beriet man über die Maßnahmen dazu, die Eindringung und Verbreitung der Infektionskrankheit wissenschaftlich, präventiv und blockierend zu verhüten.

  Im Staatlichen Vorbeugungssystem, so der DVRK-Staatschef, sind die angeblichen Ausnahmen niemals zuzulassen. Man soll eine strenge Disziplin herstellen, dass alle Bereiche und Einheiten des Landes der Leitung und Kontrolle des zentralen Kommandostabs für die Notvorbeugungsmaßnahmen absolut gehorchen und diese konsequent durchsetzen, sowie die parteiliche Kontrolle und Informierung und die juristische Aufsicht darüber verstärken.

  Weiter wies er das Kabinett und den Zentralen Vorbeugungskommandostab an, nach dem bereits geschaffenen Arbeitssystem und -programm alle Wege und Lücken für die Eindringung der Infektionskrankheit völlig zu sperren und die ärztliche Untersuchung, Prophylaxe und Quarantäne zu intensivieren.

  Auf der erweiterten Sitzung des Politbüros wurde die Frage dazu besprochen, angesichts der entstandenen Situation und Bedingungen durch die optimale wirtschaftliche Organisation und die Vorbeugung gegen die Infektionskrankheit das Kampfziel dieses Jahrs unbedingt zu erreichen und das Leben und die Sicherheit des Volkes konsequent zu schützen.

  Kim Jong Un unterstrich:

  Bei den Vorbeugungsmaßnahmen, die man zurzeit ergreift, handelt es sich nicht einfach um die Vorbeugungsarbeit, sondern um die wichtige staatliche Arbeit für die Verteidigung des Volkes und die schwere Verantwortung des Zentralkomitees der Partei. Alle sollen die Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei mit aller Konsequenz durchsetzen und alle Kräfte für die Gewährleistung der Sicherheit des Staates und des Lebens der Bevölkerung einsetzen.

  Auf der erweiterten Sitzung des Politbüros diskutierte man auch über die Maßnahmen dazu, im Einklang mit der Baupolitik der Partei der Arbeit Koreas, die dem bequemen Leben des Volkes die größte Bedeutung beimisst, den Bau der Wohnhäuser in der Stadt Pyongyang und der Region zu beschleunigen.

  Im Anschluss daran wurde die organisatorische Frage behandelt.

  Kim Yong Hwan wurde zum Vorsitzenden des Stadtkomitees Pyongyang der Partei der Arbeit Koreas, Ri Thae Il zum Vorsitzenden des Bezirkskomitees Ryanggang der PdAK und Jang Yong Rok zum Vorsitzenden des Stadtkomitees Kaesong der PdAK ernannt.