10. Tagung der Obersten Volksversammlung der XIV. Legislaturperiode der DVRK - Nordkorea-Information

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10. Tagung der Obersten Volksversammlung der XIV. Legislaturperiode der DVRK


10. Tagung der Obersten Volksversammlung der XIV. Legislaturperiode der DVRK



Die 10. Tagung der Obersten Volksversammlung der XIV. Legislaturperiode der DVRK fand am 15. Januar in der Kongresshalle Mansudae in der Hauptstadt Pyongyang statt.

Die Tagung wurde in wichtiger Zeit einberufen, in der das gesamte Volk des ganzen Landes mit dem Angriffskampf mutig begann, den Sieg und Ruhm des letzten Jahres, in dem ein großer Kampf und stolzerfüllte Erfolge erzielt wurden, in diesem Jahr, die Möglichkeit für die Erreichung der auf dem VIII. Parteitag gestellten Ziele festzustellen, noch glänzender und mutiger fortzusetzen.

Zugegen waren die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung und daran nahmen betreffende Funktionäre der Zentrale und Bezirke wie ZK der Partei, Präsidium der Obersten Volksversammlung, Kabinett, Ministerien, zentrale Organe und bewaffnete Organe als Zuhörer teil.

Die Kader der Partei, Regierung und des Militärwesens wie Kim Tok Hun, Choe Ryong Hae und Ri Pyong Chol, Mitglieder des Präsidiums des Politbüros beim ZK der PdAK, Vorsitzender und Vizevorsitzenden der Volksversammlung, Mitglieder des Komitees für Staatsangelegenheiten, Vizevorsitzender, Chefsekretär und Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung nahmen auf der Ehrentribüne Platz.

Pak In Chol, Vorsitzender der Obersten Volksversammlung, hielt die Eröffnungsrede.

Als die Tagung für eröffnet erklärt wurde, wurde die Nationalhymne der DVRK gespielt.

Auf der 10. Tagung der Obersten Volksversammlung der XIV. Legislaturperiode der DVRK wurden folgende Besprechungspunkte beraten:

Erstens, über die Bilanz der Erfüllung des Staatshaushaltsplans der DVRK für Juche 112 (2023) und Staatsetat der DVRK für Juche 113 (2024)

Zweitens, über die Abschaffung des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes, der Verwaltung für Wirtschaftliche Zusammenarbeit der Nation und Verwaltung für Internationale Tourismus Kumgangsan der DVR Korea

Der hoch verehrte Genosse Kim Jong Un, Generalsekretär der PdAK und Vorsitzender für Staatsangelegenheiten der DVRK, erschien auf der Tribüne, um das politische Programm der Regierung der Republik zu erklären.

Alle Teilnehmer brachen vor Kim Jong Un, dem höchsten Vertreter der Würde unserer Partei, unseres Staates und Volkes, wer den historischen Kampf für die Verwirklichung des Aufblühens des Staates und der Stärkung der Streitkräfte, unseres erhabenen Ideals und unserer heiligen Sache, zu einem siegreichen Weg führt und eine neue Blütezeit für allseitigen Aufschwung des mit Souveränität, Selbständigkeit und Selbstverteidigung starken Staates kräftig einleitet, in stürmische Jubelrufe von „Hurra!“ aus.


Er sprach den Abgeordneten seinen tiefen Dank aus, die sich mit der Treue zur heiligen Sache der Partei und des Staates und dem Geist des selbstlosen Dienstes zum Volk um ihre Verantwortungen und Missionen unermüdlich bemühten, und legte kardinale Tagesordnung der Haupttagung, auf der die Politiken des Staates im neuen Jahr besprochen werden, wichtige Aufgaben dafür, dass künftig die Regierung der Republik die Umwälzung und Erneuerung für allseitige Entwicklung des sozialistischen Aufbaus hintereinander, plastisch und offensiv herbeiführt, und prinzipienfeste Fragen für deren Erfüllung allseitig dar.

Er sagte, eine wichtigste größte Aufgabe der Partei und Regierung der Republik, die die Förderung des Wohlergehens des Volkes als höchstes Prinzip der Tätigkeit des Staates voranstellten, sei schnelle Verbesserung des Volkslebens, und erklärte in ganzer Kongresshalle neue Politik für die Entwicklung der örtlichen Industrie, die als eine großartige Revolution wird, jahrhundertelange Rückständigkeit der Bezirke auszumerzen und örtliche Bevölkerung ihren Herzenswunsch zu erfüllen, und wichtige Maßnahmen für deren Erfüllung.

Er analysierte und bewertete die Sicherheitssituation unseres Staates, der in der Welt zum gefährlichsten Kriegsausbruchgebiet wurde, und die Gefährlichkeit der Konfrontationshandlungen der USA und der ihnen fähigen Kräften unparteiisch und legte die Kampfrichtung gegen Feinde und kämpferische Aufgaben, die am konsequentesten und unversöhnlichsten entschlossen zu erfüllen sind, dar.

Bei der Rede wurden politische Fragen dafür deutlich dargestellt, entsprechend der Position unseres Staates, der den Antiimperialismus und die Souveränität als absolut unveränderte und unbeirrte erste Politik des Staates stellt, im auswärtigen Bereich das Prinzip des Schutzes der Staatmacht und -interessen beizubehalten.

Alle Teilnehmer hörten voller Erregung die Rede von Kim Jong Un, der weite lichtvolle Zukunft der Erfüllung der sozialistischen Sache vorausschaut und grundlegende Richtschnüre für den Aufbau des starken Staates erläutert.

Seine historische politische Rede, die von großer Mission und Siegeszuversicht durchdrungen ist, wird als kämpferisches Banner und unvergängliches revolutionäres großes Programm, von denen unsere Partei, unser Staat und unser Volk mit heroischer Würde und unbeugsamem Geist die sich auftürmenden Schwierigkeiten des Staates und Krisen mutig überwinden und den siegreichen Fortschritt zum starken Staat weiterhin beschleunigen können.

Auf der Tagung wurden die Aufführung des Staatsbudgets für voriges Jahr und den Staatsbudget für neues Jahr als erster Tagesordnungspunkt besprochen.

Der Abgeordnete Ko Jong Bom, Finanzminister, erstattete den Bericht.

Im Abschluss an den Bericht hielten die Abgeordneten Pak Jong Gun, Jon Hak Chol, Ri Yong Chol, Han Nam Chol und Kim Myong Chol die Reden.

Die Redner sagten, dass im Bericht zur Beratung die Aufführung des Staatsbudgets für voriges Jahr richtig bilanziert und das Staatsbudget für neues Jahr aufgrund vom Geist der 9. Plenartagung des ZK der Partei in der VIII. Wahlperiode im Prinzip, den Kampf dafür finanziell zu unterstützen, deutliche praktische Garantie für die Vollendung des Fünfjahresplanes zu schaffen, zusammengesetzt wurde, und stimmten voll und ganz zu.

Sie analysierte und bilanzierte exakt die Erfolge, Erfahrungen, begangene Fehler des letzten Jahres bei der Arbeit jedes Bereiches und jeder Einheit und unterbreiteten die Maßnahmen dazu, entsprechend der veränderten Umwelt und den veränderten realen Verhältnissen die in Wirklichkeit anfallenden Fragen richtig zu lösen und den reibungslosen Antrieb der perspektivischen Entwicklung zu fördern.

Sie drückten den Entschluss aus, im Kampf dieses Jahres, das bei der erfolgreichen Erfüllung des Programms unserer Partei von wichtiger Bedeutung ist, die Verantwortung und Aktivität noch weiter zur Geltung zu bringen und mit der mutigen, substanziellen und praktischen Arbeit den unablässigen Aufstieg des sozialistischen Aufbaus zu garantieren.

Auf der Tagung wurde der Beschluss der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die Bestätigung der Bilanz von der Erfüllung des Staatsbudgets der DVR Korea für Juche 112 (2023)“ und das Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über das Staatsbudget der DVR Korea für Juche 113 (2024)“ mit aller Zustimmung angenommen.

Darauf wurde die Abschaffung der Organisationen für die Arbeit gegen Südkorea als zweiter Tagesordnungspunkt besprochen.

Einen Vorschlag über die Vorlage für den Beschluss der Obersten Volksversammlung, in der die Selbstverständlichkeit und Gesetzmäßigkeit eindeutig dargestellt sind, die Organisationen sofort abzuschaffen, die für das Gespräch zwischen Nord und Süd, die Verhandlung und Zusammenarbeit vorhanden waren, brachte der Abgeordnete Maeng Kyong Il, Vizevorsitzender der Obersten Volksversammlung, vor.

Auf der Tagung wurde der Beschluss der Obersten Volksversammlung „Über die Abschaffung des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes, der Verwaltung für Wirtschaftliche Zusammenarbeit der Nation und Verwaltung für Internationale Tourismus Kumgangsan der DVR Korea“ mit aller Zustimmung bewilligt.

Pak In Chol, Vorsitzender der Obersten Volksversammlung, hielt die Abschlussrede.

Die 10. Tagung der Obersten Volksversammlung der XIV. Legislaturperiode der DVRK beendete im außergewöhnlichen politischen Elan der Teilnehmer, an der Spitze des entscheidenden Kampfes dafür, die Würde, Macht und souveräne Entwicklung unseres Staates und Volkes standhaft zu garantieren und umwälzende Phase für den Aufschwung des Staates zu eröffnen und zu erweitern, ihre Verantwortung und Mission als Vertreter des Volkes und Herr der Staatspolitik gerecht zu werden, ihre Arbeit erfolgreich.

KZNA

Naenara 2024-01-16


Veröffentlichung des Beschlusses über die Abschaffung des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes, der Verwaltung für Wirtschaftliche Zusammenarbeit der Nation und Verwaltung für Internationalen Tourismus Kumgangsan

Die Oberste Volksversammlung der DVRK veröffentlichte am 15. Januar den Beschluss über die Abschaffung des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes, der Verwaltung für Wirtschaftliche Zusammenarbeit der Nation und Verwaltung für Internationalen Tourismus Kumgangsan.

Im Beschluss wurde erwähnt, dass gegenwärtig die beiden feindseligsten Staaten und die beiden kriegsführenden Staaten in der koreanischen Halbinsel zugespitzt entgegenstehen.

Darin wurde bemerkt, dass die Vereinigung mit der Republik Korea, die in langfristiger Zeit von etwa 80 Jahren ihre „Einverleibung“ und „systembedingte Landesvereinigung“, die unserer auf einer Nation, einem Staat und zwei Ordnungen beruhende Richtlinie für die Vereinigung des Vaterlandes klar und eindeutig widerläuft, als Staatspolitik festgelegt hat, auf ewig nicht zustande gebracht werden kann.

Der Beschluss unterstrich, es sei ein ernsthafter Anachronismus, die Republik Korea, die uns als „Hauptfeind“ veröffentlicht hat, im Komplott mit den äußeren Kräften auf der Koreanischen Halbinsel unkontrollierbare Krise ständig fortdauern lässt und nur auf Chance für „Zusammenbruch der Macht“ und „Einverleibung“ lauert, als Gegenseite für Versöhnung und Vereinigung zu betrachten.

Die Oberste Volksversammlung der DVRK erkannte unleugbare historische Wirklichkeit an, brandmarkte als ein feindseligster Staat der DVR Korea und beschloss wie folgt:

1. Man schafft die Organisationen des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes, der Verwaltung für Wirtschaftliche Zusammenarbeit der Nation und Verwaltung für Internationale Tourismus Kumgangsan, die für das Gespräch, die Verhandlung und Zusammenarbeit zwischen Nord und Süd vorhanden waren, ab.

2. Das Kabinett der DVRK und betreffende Organe werden praktische Maßnahmen für die Ausführung dieses Beschlusses treffen.

KZNA

Naenara 2024-01-16

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